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==== Schriftliche Anfrage Nr. 868/2 ====

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//Originaltext: //

Schriftliche Anfrage Nr. 868/2 des Bezirksverordneten Koska, Andreas, Fraktion B'90/Die Grünen vom 22.03.2006 fällig am 22.04.2006

**Elektroschrott**

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob die BSR auf die kostenlose Rücknahme von Elektro- und Elektronikgeräten nach dem 24.03.2006 in Kraft tretenden „Elektroaltgeräte-Gesetz“ vorbereitet ist?

2. Wird der Elektroschrott auf allen Recyclinghöfen im Bezirk entgegen genommen?

3. Ist in unserem Bezirk der Einsatz der „Gelben Tonne Plus“ geplant,\\ 
a) falls ja, ab wann und wo,\\ 
b) falls nein, weshalb nicht?

4. Wird es im Bezirk ein System der „haushaltsnahen Sammlung“ geben?

5. Gibt es eine Bürgerinformation, z. B. in den „Rathaus Nachrichten“, zu diesem Thema?

6. Wird der in öffentlichen Gebäuden, Dienststellen und Einrichtungen des Bezirks anfallende Elektroschrott zentral gesammelt und sind alle Mitarbeiter darüber informiert?

=== Antwort des Bezirksamtes ===

Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,

das Bezirksamt beantwortet die Schriftliche Anfrage wie folgt:

Zu 1.\\ 
Ja. Seit dem 24.03.06 können Privathaushalte und Kleingewerbetreibende bis zu 20 Elektro-Altgeräte – davon maximal fünf Stück einer Geräteart - kostenlos in allen 15 BSR-Höfen im gesamten Stadtgebiet sowie einer zusätzlichen Großannahmestelle in der Marzahner Straße abgeben.

Zu 2.\\ 
Ja. Dies sind die Höfe in der Berliner Straße und der Ilsenburger Straße

Zu 3.\\ 
Ja. Die Gelbe Tonne Plus“ wird von der Firma ALBA seit dem 01.01.2005 angeboten. Zum Zeitpunkt Oktober 2005 waren im Bezirk 5.000-10.000 Haushalte der GEWOBAG, GESOBAU, GSW und Märkischen Scholle in das Projekt eingebunden. Nach Aussagen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sollen bis Mitte 2007 410.000 Wohneinheiten an die „Gelbe Tonne Plus“ im Land Berlin angeschlossen sein. Zur Zeit sind es rund 180.000 Wohneinheiten.

Zu 4.\\ 
Eine haushaltsnahe Sammlung wird zunächst nur bei den Mietern der Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften erfolgen, welche an das System der „ALBA Gelben Tonne Plus“ angeschlossen sind. Die Einführung eines weiteren haushaltsnahen Erfassungssystems durch die BSR in Großwohnanlagen wird derzeit von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung geprüft.

Zu 5.\\ 
Die BSR hat als öffentlich rechtlicher Entsorgungsträger des Landes Berlin die Verantwortung, die Sammlung der Elektroaltgeräte zu organisieren und die Bürgerinnen und Bürger zu informieren. Dies wird über das Internet und Werbekampagnen gewährleistet. Zusätzlich ist ein Informationsfaltblatt von BSR und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in Vorbereitung, welches über Schadstoffbelastung und mögliche Ressourcenschonung rund um das Thema Elektrogeräte und Regelungen des Elektronikgerätegesetz (ElektroG) informiert. Dieses Faltblatt wird auch im Amt für Umwelt, Natur und Verkehr erhältlich sein.
Weitere Informationen sind auf der Internetseite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zu finden. Auch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit informiert unter anderem in der Broschüre „Elektroschrott- vermeiden und verwerten“ vom April 2005. Das Amt für Umwelt, Natur und Verkehr hat entsprechende Informationen in seine Internetpräsentation aufgenommen.
Das Bezirksamt hat mit Blick auf die o. g. Zuständigkeiten und Aktivitäten davon Abstand genommen, zusätzlich in den „Rathausnachrichten“ zu informieren.

Zu 6.\\ 
Der in den Bürodienstgebäuden anfallende Elektroschrott (z.B. Bildschirmgeräte, Drucker, Kühlschränke) wird in zwei Sammelstellen (Rathaus Charlottenburg und Dienstgebäude Fehrbelliner Platz 4) zwischengelagert. Die Entsorgung erfolgt zukünftig auf den Recyclinghöfen der BSR.

M. Schmiedhofer

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