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Artikel vom 10.07.2007

Gemeindevertreter sehen Diskussionsbedarf zu geplanter Verbandsfusion

Skepsis auch in Planebruch

In ihrer jüngsten Sitzung teilten auch die Gemeindevertreter von Planebruch die bereits in Ortsparlamenten von Linthe, Brück und Borkwalde (MAZ berichtete) geäußerten Bedenken zur geplanten Fusion des Brücker Wasserversorgungsverbandes „Hoher Fläming“ (WAV) mit dem Abwasserentsorgungsverband Niemegk (AEV) sowie mit dem Trink- und Abwasserzweckverband „Freies Havelbruch“ (TAZV) mit Sitz in Golzow. Die meisten Abgeordneten sahen ein finanzielles Risiko für die Bürger der Planedörfer bei einer Fusion des gesunden Verbandes WAV mit den Kränkelnden.

Der Schuldenmanager Klaus Füchtjohann vom brandenburgischen Ministerium für Landwirtschaft, Ernährung, Umwelt und Verbraucherschutz (MLEUV) sowie die Gutachter Dirk Stieger und Detlef Busch hatten auch in dieser Sitzung das Gutachten dazu vorgestellt. Laut Füchtjohann werde „vom Land kein Druck ausgeübt“. Das Ministerium wolle die Entscheidung den Gemeinden überlassen. Das Land begrüße einen großen Zweckverband. Stieger und Busch legten auch in Damelang für die Abgeordneten eine Auflistung häufiger Fragen samt Antworten vor. Dies sei nötig, „weil die Gemeindevertreter wohl nicht ausreichend informiert sind“, hieß es. Die als Gast anwesende Bürgermeisterin von Linthe, Ulrike Schübel, widersprach vehement. „Wir haben hinterfragt, weil es aussah wie Werbung für etwas, was keiner haben will, und nicht, weil wir uninformiert waren.“

Insgesamt wurden viele Metaphern und eine blumige Sprache bemüht, um die Abgeordneten zu überzeugen. So war von „Schicht im Schacht“ und von der „Braut, die geschmückt werden muss“, die Rede, als es um eine letzte Zuwendung von 1,5 Millionen Euro an den verschuldeten TAZV Golzow ging.

In den Ausführungen wurde deutlich, dass allen Beteiligten die Zeit davonläuft. Der Schuldenmanagementfonds läuft nächstes Jahr aus. Bis dahin will man alle Abwasserverbände im Land „auf gesunden Beinen stehen sehen“.

Obwohl der Entwurf einer Verbandssatzung der fusionierten Verbände als Tischvorlage verteilt wurde, verschob die Gemeindvertretung eine Entscheidung. Sie sieht noch „zu viel Diskussionsbedarf“.

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