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Schriftliche Anfrage Nr. 764/2

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Originaltext:

Schriftliche Anfrage Nr. 764/2 des Bezirksverordneten Koska, Andreas, Fraktion B'90/Die Grünen vom 13.10.2005 fällig am 31.10.2005

„Werte erhalten, Perspektiven gestalten“-2

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Ist der Güterbahnhof Charlottenburg inzwischen von Bahnbetriebszwecken freigestellt?
  2. Treffen die auf Seite 32 und 33 der oben genannten Broschüre gemachten Aussagen der Vivico zu ?
  3. Wie ist es zu erklären, dass in der Beantwortung der Kleinen Anfrage, Drs-Nr. 15/12687, der Abgeordneten Claudia Hämmerling im Abgeordnetenhaus von Berlin vom 15.07.2005 der Güterbahnhof Charlottenburg keine Erwähnung findet ?
  4. Welche verkehrliche Belastung wird durch den „Gewerbepark City-West“ entstehen ?
  5. Welche Folgen hätte diese für die anliegenden Krankenhäuser und Patienten sowie die Seniorenheime und deren Bewohner ?

Antwort des Bezirksamtes

Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,

zu der oben genannten Schriftlichen Anfrage nimmt das Bezirksamt wie folgt Stellung:

Zu 1.:
Ja, durch die Entscheidung des Eisenbahn-Bundesamtes vom 26.03.2004, bekannt gegeben im Amtsblatt für Berlin Nr. 24 vom 21.05.2005 (Seite 2124).

zu 2.:
Ja.

Zu 3.:
Das Bezirksamt wurde zur Beantwortung der Kleinen Anfrage des Abgeordnetenhauses nicht befragt, so dass hierzu keine Erklärung abgegeben werden kann. Möglicherweise fand der Güterbahnhof Charlottenburg keine Erwähnung, weil er zu diesem Zeitpunkt bereits entwidmet war.

Zu 4.:
Die verkehrliche Belastung muss mit jedem Einzelvorhaben neu geprüft werden. Bisher ist nur ein Ansiedlungsvorhaben realisiert worden.

Zu 5.:
Bei der Baugenehmigung der konkreten Vorhaben werden die jeweils entstehenden verkehrlichen Auswirkungen (Umfang des Verkehrs und Lage der Grundstückszufahrten) mit berücksichtigt.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Dieter Gröhler

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