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Schriftliche Anfrage Nr. 910/2

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Originaltext:

Schriftliche Anfrage Nr. 910/2 des Bezirksverordneten Koska, Andreas, Fraktion B'90/Die Grünen vom 24.05.2006 fällig am 24.06.2006

„Die Welt zu Gast bei Freunden“ - FIFA-WM 2006 - Es stinkt

Ich frage das Bezirksamt:

1. Treffen Aussagen zu, dass insgesamt vier mit Diesel betriebene Stromaggregate das Olympiastadion mit dem nötigen Strom versorgen werden?

2. War für die Aufstellung der Aggregate ein Bauantrag notwendig?

3. Welche Betriebszeiten werden diese Aggregate haben?

4. Sind Lärmbelästigungen für die Anwohner zu erwarten?

5. Sind diese Aggregate mit Rußfiltern ausgestattet?

6. Falls nicht, wie wird versucht, die Feinstaubbelastung möglichst gering zu halten?

7. Weshalb wurde trotz einer doppelten Leitung zum Kraftwerk Reuter-West auf die Dienste eines Stromversorgers verzichtet?

8. Ist das Bezirksamt bis zum Abschluss an dieser Planung beteiligt worden?

Antwort des Bezirksamtes

Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,

zu der oben genannten Schriftlichen Anfrage nimmt das Bezirksamt wie folgt Stellung:

zu 1.:
Im Olympiastadion gibt es ein bereits bestehendes Notstromaggregat. Für die Fußballweltmeisterschaft wurden zusätzlich 7 Notstromaggregate aufgestellt. Diese Notstromaggregate müssen aufgrund einer Auflage der FIFA an den Spieltagen (insgesamt 6 Tage) rund um die Uhr in Betrieb sein. Die Versorgung der Notstromaggregate erfolgt über drei Dieselkraftstofftanks.

zu 2.:
Nein, die Anlagen der technischen Gebäudeausrüstung sind gemäß § 62 Abs. 1 Nr. 2 Bauordnung für Berlin verfahrensfrei, d.h. es besteht auch keine Anzeigepflicht beim Bau- und Wohnungsaufsichtsamt. Die Aggregate wurden jedoch vom zuständigen Umweltamt nach den geltenden Bestimmungen (TA Luft, Wasserhaushaltsgesetz) genehmigt und überwacht.

zu 3.:
Siehe auch Beantwortung zu Frage 1.

zu 4.:
Von Lärmbelästigungen für Anwohner ist nicht auszugehen, da sich die Aggregate zwischen Olympiastadion und Maifeld befinden und darüber hinaus schallgedämmt sind.

zu 5.:
Ja, die Aggregate sind mit Rußfiltern ausgestattet, die sogar die Anforderungen der TA Luft unterschreiten.

zu 6.:
Entfällt.

zu 7.:
Auf die Dienste eines Stromversorgers wird nicht verzichtet, da die Versorgung des Normalbetriebes über den Netzstrom erfolgt. Lediglich im Falle eines Stromausfalls übernehmen die Aggregate die Stromversorgung.

zu 8.:
Das Bezirksamt wurde im Rahmen des Genehmigungsverfahrens für die Notstromaggregate beteiligt.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Dieter Gröhler

Ergänzung zur Beantwortung

Ergänzung zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 910/2

Sehr geehrte Frau Bezirksverordnetenvorsteherin,

aufgrund der Tatsache, dass nachträglich zum Zeitpunkt der Beantwortung der o.g. Schriftlichen Anfrage Änderungen im Sachverhalt eingetreten sind, gibt das Bezirksamt folgende ergänzende Stellungnahme ab:

Zu 1.
Zum Zeitpunkt der Beantwortung war dem Bezirksamt nur die Aufstellung von 7 Notstromaggregaten bekannt. Die FIFA forderte jedoch kurzfristig vor dem ersten WM-Spiel in Ber-lin die Aufstellung weiterer vier Aggregate. Die Kraftstoffversorgung der Aggregate erfolgt über 11 doppelwandige Dieselkraftstoffbehälter, die jeweils den Aggregaten zugeordnet sind.

Zu 2.
Wie bereits berichtet, sind Anlagen der technischen Gebäudeausrüstung nach der Bauordnung Berlin verfahrensfrei. Auch das zuständige Umweltamt überprüfte bei der Auf-stellung der Aggregate nur die Vereinbarkeit mit geltenden Rechtsvorschriften. Eine Genehmigung wurde nicht erforderlich, da die Aufstellung der Aggregate zeitlich begrenzt ist, so dass nur eine Anzeigepflicht besteht. Diesen Übermittlungsfehler bittet das Bezirksamt zu entschuldigen.

Zu 5.
Ja, 7 Aggregate sind mit Rußfiltern ausgestattet, die sogar die Anforderungen der TA Luft unterschreiten. Für die nachträglich geforderten 4 Aggregate wäre eine Ausrüstung mit Rußfiltern nicht vor Anfang Juli zu realisieren gewesen.

Zu 6.
Ergänzend wird mitgeteilt, dass sich die Betriebszeit der Aggregate nur auf die erforderli-chen Zeiten (an 6 Spieltagen) beschränkt, so dass die Feinstaubbelastung für die Aggregate ohne Rußfilter gering gehalten wird.

Zu 7.
Nur an den Spieltagen in Berlin wird auf die Dienste eines Stromversorgers verzichtet. Forderung der FIFA ist an diesen Tagen eine komplette Versorgung durch die 11 Aggregate. Das Bezirksamt bittet auch hier, die missverständliche Aussage zu entschuldigen.

Zu 8.
Siehe ergänzende Beantwortung zu 2.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Dieter Gröhler

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